Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB – Onlineshop)

Kundeninformation

BHI Products GmbH Kunststofftechnik
Allgemeine Geschäftsbedingungen (Onlineshop)
(Fassung vom 13.06.2014)

Im Online-Shop unter der Webseite http://www.ruecken-chili.de abgeschlossene Fernabsatzverträge kommen mit der BHI Products GmbH Kunststofftechnik, Prienerstr. 17a, 83209 Prien-Mitterweg (nachfolgend: BHI), zustande.
Geschäftsführende Gesellschafter: Thomas Höhensteiger, Christian Glaser

Unsere Kontaktdaten: (auch für Kundenservice, Beanstandungen und Warenrücksendungen)

BHI Products GmbH Kunststofftechnik, Am Reitbach 3, 83209 Prien

Telefon: (0 80 51) 91 30-0
Fax: (0 80 51) 91 30-1

E-Mail: info(at)bhi-products.com

Internet: http://www.ruecken-chili.de

Registergericht: Amtsgericht Traunstein – HRB 20428Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 274473672

1.

Allgemeines – Geltungsbereich

1.1

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle auf dem Online-Shop der Webseite http://www.ruecken-chili.de sowie den dazugehörigen Unterseiten zwischen uns und dem Kunden getätigten Vertragsabschlüssen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.

1.2

„Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit uns ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. 

 „Unternehmer“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

„Kunde“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

2.

Vertragsgegenstand

2.1

BHI liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen im Rahmen der Angebotsannahme. Im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB.

2.2

Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren und Dienstleistungen sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote können Sie den einzelnen Produktbeschreibungen auf den Angebotsseiten entnehmen.

3.

Vertragsabschluss

3.1

Unsere Darstellung der Waren im Internet stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zu bestellen.

3.2

Mit der Bestellung der gewünschten Ware erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot.

BHI wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme unsererseits dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn wir dies ausdrücklich erklären.

3.3

BHI ist berechtigt, dass in der elektronischen Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann insbesondere durch Übermittlung einer Bestellbestätigung per Email, der Übersendung der Ware an den Kunden (Mitteilung hierüber erfolgt per E-Mail) sowie durch Übersendung einer ausdrücklichen Annahmeerklärung erfolgen.

4.

Widerrufsbelehrung
Für Verbraucher gilt:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BHI Products GmbH Kunststofftechnik, Prienerstr. 17a, 83209 Prien-Mitterweg, Telefon: (0 80 51) 91 30-0, Fax: (0 80 51) 91 30-1, E-Mail: info(at)bhi-products.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

5.

Lieferung / Versandkosten

5.1

Die Lieferfristen entnehmen Sie bitte den Angebotsseiten. Ist eine Lieferfrist nicht angegeben, so erfolgt die Lieferung spätestens innerhalb von 7 Werktagen.

5.2

Die Frist für die Lieferung beginnt am Tag nach Vertragsschluss, abweichend hiervon, wenn eine Zahlung per Vorkasse vereinbart wurde, am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags durch Sie an das überweisende Kreditinstitut zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist.

5.3

Wir liefern ausschließlich an Kunden innerhalb Deutschlands. 

Die Versandkosten betragen 3,90 € pro Bestellung. 

Die Versandkosten verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. 

 

Bei Online-Bestellungen werden die Versandkosten automatisch errechnet und vor Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung in bezifferter Form ausgewiesen.

6.

Eigentumsvorbehalt

BHI behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit BHI im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf BHI bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits BHI die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von BHI erhält.

7.

Preis, Zahlungsbedingungen

7.1

Die Preisangaben im Online-Shop enthalten die am Tag der Online-Bestellung gültige Mehrwertsteuer.

7.2

Im Warenkorb des Online-Shops werden die jeweils zum Zeitpunkt der Zusammenstellung gültige Mehrwertsteuer für die Ware sowie die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, etc., diese werden zusätzlich zum Warenpreis automatisch berechnet und als Gesamtpreis ausgewiesen. Vor jeder Bestellung des Kunden werden die genauen Versandkosten angezeigt.

7.3

Die Rechnung enthält den Gesamtpreis einschließlich aller Preisbestandteile mit Ausnahme von Nachnahmegebühren, soweit diese auf eigene Rechnung des Transportunternehmens erhoben werden.

7.4

In der Regel erfolgt die Lieferung gegen Vorkasse. Die Zahlungsart wählen Sie bei Ihrer Bestellung. Die Rechnung liegt der Ware bei oder wird gesondert per Post oder Email an Sie versendet.

8.

Gewährleistung

8.1

BHI gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln gemäß § 434, 435 BGB sind.

8.2

Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, wird der Kunde gebeten, solche Fehler gegenüber BHI zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434 ff., 475 Abs. 1 BGB.

Abweichend hiervon besteht bei einem Kauf, der  für beide Teile ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB ist, eine unverzügliche Rügeobliegenheit gem. § 377 HGB.

8.3

Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. BHI kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat BHI die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist. Im Übrigen gilt § 437 BGB.

8.4

Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es BHI frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.

8.5

Außerhalb des Anwendungsbereichs der §§ 438 Abs. 1 Nr. 1. und 2., Abs. 3; 478; 479 BGB; § 439 HGB gelten folgende Regelungen hinsichtlich der Gewährleistungsfristen:

8.5.1

Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

Davon abweichend beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware, wenn der Kunde Unternehmer ist oder es sich um gebrauchte Sachen handelt. Gebrauchte Sachen werden auf den Angebotsseiten ausdrücklich als Solche gekennzeichnet.

Die gesetzlichen Regelungen über Ablaufhemmungen und Neubeginn der Fristen bleiben unberührt.

8.5.2

Die einjährige Gewährleistungsfrist nach Ziff. 8.5.1 gilt nicht, bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie bei Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

8.6

BHI gibt gegenüber dem Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

9.

Haftung

9.1

Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung ist unsere Haftung sowie die unserer Erfüllungsgehilfen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt.

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen, die nicht Kardinalpflichten, d.h. Verpflichtungen deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf, sind, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht.

9.2

Die Haftungsbeschränkungen nach Ziff. 9.1 gelten nicht bei Ansprüchen des Kunden aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB.

9.3

Die vorstehenden Regelungen (Ziff. 8 und 9) geben den vollständigen Haftungsumfang von BHI, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder.

10.

Rechtswahl / Gerichtsstand

10.1

Auf die Rechtsverhältnisse zwischen BHI und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

10.2

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsbeziehung unmittelbar oder mittelbarresultierenden Streitigkeiten ist der Geschäftssitz von BHI, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat, der Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

10.3

Die Bestimmungen der Ziff. 10.1 und 10.2 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.

10.4

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsbeziehung unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten der Geschäftssitz von BHI.

11.

Schlussbestimmungen

11.1

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden.

11.2

Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

11.3

Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Weitergehende Kundeninformationen zum elektronischen Vertragsschluss

Online Vertragsabschluss

Auswahl/Anzeige

Wenn Sie auf unserer Homepage auf den Menüpunkt agb-jetzt-kaufen-link  klicken, öffnet sich die Bestellseite für unser Produkt.Wählen Sie dort die gewünschte Anzahl per Mausklick auf das dropdown-Menü agb-anzahl . Sie können pro Bestellung bis zu 9 Rückenchilis auswählen.

Es werden automatisch die für die aktuelle Auswahl geltenden Preise berechnet. Der Gesamtpreis wird unter Berücksichtigung sämtlicher durch uns geltend gemachter Preisbestandteile wie Mehrwertsteuer, Versandkosten etc. angezeigt. Sie können die Auswahl weiterer Produkte vornehmen, indem Sie die Auswahl in dem Dropdown-Menü ändern.

Daten

Auf der linken Seite geben Sie bitte Ihre Bestelldaten an:

agb-daten

Zusätzlich müssen Sie für die Bestellung noch Ihre Zahlungsweise angeben (bei Auswahl Vorkasse ist der Betrag vorab auf unser Konto einzuzahlen, eine Zahlungsaufforderung erhalten Sie per Email),

agb-zahlungsweise

und unsere AGB bestätigen:

agb-widerruf

Änderungen

Sie haben auf der Bestellseite jederzeit die Möglichkeit Ihre eingegebenen Daten zu korrigieren oder den Bestellvorgang gänzlich abzubrechen.

Bestellung

Sind alle Angaben zutreffend können Sie die verbindliche und kostenpflichtige Bestellung über den Button „Kaufen“

ausführen.

Den Eingang Ihrer Bestellung bei uns werden wir Ihnen unverzüglich per E-Mail bestätigen.

Weitere Informationen zum Vertragsschluss enthalten die vorstehenden AGB.

Neben dem Button für die Bestellung ist ein Link auf unsere AGB angebracht, der den Abruf, das Speichern und Ausdrucken der Vertragsbestimmungen und sonstigen erforderlichen Informationen erlaubt. Sie bestätigen per Mausklick, dass Sie die AGB einschließlich der in diesen enthaltenen Kundeninformationen zur Kenntnis genommen haben und mit Ihnen einverstanden sind.

Speicherung des Vertragstextes

Wir speichern Ihre Bestelldaten und übersenden Ihnen diese nach Eingang Ihrer Bestellung per E-Mail in Textform.

Eingabefehler

Sie können Ihre Eingaben während des Bestellvorgangs jederzeit korrigieren. Durch verlassen der Webseite können Sie den gesamten Bestellvorgang jederzeit vor Abgabe der verbindlichen Bestellung abbrechen.

Vertragssprache

Vertragsabschlüsse mit uns erfolgen nur in deutscher Sprache.

Verhaltenskodizes

Neben den allgemeinen Gesetzen sind wir keinen speziellen Verhaltenskodizes unterworfen.

Unsere Anrede auf dieser Homepage wendet sich gleichermaßen und gleichberechtigt sowohl an Damen als auch an Herren.